Es gibt keine Verpflichtung der Auszahlung auf diesen Bonus. Das stand auch bei der Antragsstellung dabei, keine Ahnung warum man da jetzt so sauer ist
Man wird die Förderung abschaffen, so viel steht schon mal fest. Wann genau, wissen DIE auch noch nicht, denn eine Abschaffung muß auch juristisch wasserfest sein. Bis es soweit ist, dauert es noch ein Weilchen. Aber der Hinweis, daß die Auszahlung des Bonus nicht verpflichtend ist, ist ohne jeglichen Wert, solange sich der Antragsteller an die Förderbedingungen hält und förderfähig ist. Es ist ja letztendlich keine Bonuslotterie an der man teilnimmt und nur mit Glück eine Auszahlung bekommt.
Einzige Bedingung war, solange der Fördertopf noch voll ist. Wenn man zwei Personen nimmt die den Antrag richtig ausgefüllt, einreichen, förderfähig sind und auch sonst alles richtig machen, kann man den einen nicht eine Zusage geben und den Anderen die Auszahlung verweigern, mit dem Hinweis, das die Auszahlung ja nicht verpflichtend ist. Es gibt nur zwei Gründe die eine Verweigerung der Auszahlung rechtfertigen:
1. Fördertopf leer, 2. Antragstellung nach Stichtag (den gibt aber noch nicht)
Es ist davon auszugehen, das es einen Stichtag geben wird (Tag der Bestellung oder Zulassung), ab dem die Förderung nicht mehr möglich ist. Ich denke mal, das man sich erst mit der Autoindustrie (insbesondere der deutschen Hersteller) absprechen wird um die Lage am Markt abzuschätzen und dann einen Stichtag benennt oder vielleicht sogar eine neue Förderrichtlinie herausgibt. Die Gesetzesgeber nennen das Rechtssicherheit schaffen.
Nebenbei bemerkt, wird die vorfristige Abschaffung dieser Förderung und die z.Z. völlig überhöhten Strompreise an den HPC's die Elektromobilität nicht gerade vorwärtsbringen. Ich kenne sogar schon zwei E-Fahrer die wieder Benziner fahren!
Ist eh echt mies, was KIA an Spaltmassen-Toleranz dem Kunden zumutet! Da werden beim Wiederverkauf echt Zweifel an der Unfallfreiheit aufkommen. Fernöstliche Perfektion geht anders!